Ergebnisoffene Weitererkundung und vorläufige Sicherheitsanalyse als notwendiger nächster Schritt
Nach dem 10 Jahre andauernden Gorleben-Moratorium hat die Bundesregierung im Oktober 2010 entschieden, die Erkundungsarbeiten wieder aufzunehmen, um nach mehr als 30 Jahren Klarheit hinsichtlich einer möglichen Eignung des Salzstocks Gorleben als Endlager für wärmeentwickelnde Abfälle zu bekommen. Das Erkundungsprogramm bis 2012 umfasst den Abschluss der in 2000 unterbrochenen Arbeiten im Erkundungsbereich (EB) 1 sowie die Aufnahme von Arbeiten im angrenzenden EB 3.
Parallel zur Weitererkundung lässt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) alle bisher gewonnenen Daten, Fakten und Untersuchungsergebnisse der bisherigen Erkundungsarbeiten zusammenfassen und auswerten. Die federführend mit dem Projekt „Vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben“ (VSG) beauftragte Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS), Gutachter des Bundes in kerntechnischen Fragestellungen, und weitere renommierte, unabhängige Forschungsinstitutionen sollen bis Ende 2012 umfassend dokumentieren, ob und ggf. unter welchen Randbedingungen eine sichere Endlagerung wärmeentwickelnder Abfälle für den Nachweiszeitraum von 1 Mio. Jahren im Salzstock Gorleben gewährleistet werden kann. Im Anschluss daran soll eine internationale Expertengruppe im Rahmen eines Peer-Reviews prüfen, ob die in der VSG vorgelegten Ergebnisse vollständig, nachvollziehbar und dem aktuellen Stand von Wissenschaft von Technik entsprechend sind. Erst auf Grundlage dieser Ergebnisse kann wissenschaftlich fundiert über das weitere Vorgehen am Standort Gorleben entschieden werden.
Aktuell wird begleitend zur Weitererkundung und zur VSG vom BMU ein Dialog- und Beteiligungsprozess initiiert, um die Öffentlichkeit weitgehend in die laufenden Arbeiten einzubinden.
Hierzu plant das BMU, ein Vertrauensgremium, einen Informationskreis und ein Sachverständigengremium zu etablieren, welche paritätisch, d.h. zu gleichen Anteilen, auch mit Vertretern aus der Region Gorleben bzw. von diesen benannten Sachverständigen besetzt sind. Den aktuellen Stand dieses Prozesses dokumentiert das BMU u.a. auf seinem Internetangebot www.gorlebendialog.de. Die von GNS vertretenen Energieversorgungsunternehmen begrüßen die Initiative des für die Bereitstellung eines Endlagers verantwortlichen Bundesministeriums. Transparenz und Dialogbereitschaft zählt – auch bei der Entscheidungsfindung zum weiteren Vorgehen bei der Erkundung des Salzstocks. Aufgabe des BMU ist nun, das von ihm entwickelte Konzept der aktiven Beteiligung der Bevölkerung zeitnah in die Tat umzusetzen.
Stand: 14.11.2011