Kommissionssitzungen

34. Sitzung am 05.07.2016

Diskussionspunkte

  • Vorstellung des Berichts

 

33. Sitzung am 27.06.2016

Diskussionspunkte

  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Finale Verabschiedung des Gesamtberichts mit einer Gegenstimme

 

32. Sitzung am 20.06.2016

Diskussionpunkte

  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Verabschiedung von Berichtsteilen

 

31. Sitzung am 15.06.2016

Diskussionspunkte

  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Verabschiedung von Berichtsteilen

 

30. Sitzung am 02.06.2016

Diskussionspunkte

  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  •  -

 

28./29. Sitzung 23./24.05.2016

Tagesordnung 28. Sitzung

Diskussionspunkte

  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • -

 

Tagesordnung 29. Sitzung

Livestream

 

27. Sitzung 13.05.2016

Tagesordnung

Diskussionspunkte

  • Textentwurf für Kapitel B 4.2.4 "Erkundungsbergwerk Gorleben"
  • Debatte zu den Ergebnissen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (kurz KfK)
  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Nach ausführlicher Debatte wird beschlossen, dass das Kapitel B 4.2.4 auf der Grundlage der Diskussionsergebnisse in der AG 4 erarbeitet werden soll
  • Zusätzliche Sitzungstermine am 02.06.2016 und 20.06.2016
  • Verabschiedung von Berichtsteilen in die 2. oder 3. Lesung

Nächster Sitzungstermin

  • 23./24.05.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

26. Sitzung 18.04.2016

Tagesordnung

Diskussionspunkte

  • AG 1: Diskussion zu den Beteiligungsformaten "Regionalkonferenzen" (K-Drs. 207) und "Nationales Begleitgremium" (K-Drs. 206); insb. Diskussion des Vorgehens zur Besetzung der Regionalkonferenzen
  • Kurzberichte aus den Arbeitsgruppen: Diskussion der K-Drs. 179c ("Rechtsschutzoptionen im innerstaatlichen Recht", Beitrag der AG 2)
  • AG 3: Intensive Diskussion der K-Drs. 208 ("Vertiefte Beschreibung der Prozesswege")
  • Kontroverse Diskussion zu K-Drs. 212 ("Erkundungsbergwerk Gorleben")
  • Konsultationsveranstaltung "Endlagerbericht im Entwurf": Es liegen aktuell 120 Anmeldungen vor

Entscheidungen/Festlegungen

  • AG 1: Die vorgestellten Vorschläge zur Besetzung der Regionalkonferenzensollen ausgearbeitet werden; Vorlage zum "Nationalen Begleitgremium" wurde verabschiedet
  • AG 3: Verabschiedung der K-Drs. 208 in die 2. Lesung mit einer Vielzahl von "Klammerausdrücken"
  • K-Drs. 212 wurde zurückgezogen und soll nach einer Überarbeitung zu einer erneuten Lesung in der 27. Kommissionssitzung vorlegt werden

Nächster Sitzungstermin

  • 13.05.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

24./25. Sitzung 04./05.04.2016

Tagesordnung 24. Sitzung

Diskussionspunkte

  • Bericht zur Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • AG 1 bearbeitet ihren Berichtsteil in ihrer Sondersitzung am 15.04.2016, so dass eine erste Lesung in der 26. Kommissionssitzung am 18.04.2016 im Vorlauf zur Konsultationsveranstaltung "Der Kommissionsbericht im Entwurf - Endlagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" am 29./30.04.2016 in Berlin erfolgen kann 
  • Freigabe verabschiedeter Berichtsteile zur Onlinekommentierung

 

Tagesordnung 25. Sitzung

Diskussionspunkte

  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

Nächster Sitzungstermin

  • 18.04.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

23. Sitzung 14.03.2016

Tagesordnung

Diskussionspunkte

  • Bericht zur geowissenschaftliche Datenlage im Standortauswahlverfahren
  • Beratung von Berichtsteilen

Entscheidungen/Festlegungen

  • AG 2 soll prüfen, inwiefern rechtlicher Handlungsbedarf besteht, um Zugriff auf geowissenschaftliche Daten zu erhalten
  • Freigabe verabschiedeter Berichtsteile zur Onlinekommentierung

Nächster Sitzungstermin

  • 04./05.04.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

22. Sitzung 15.02.2016

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Fachtagung "Kriterien für die Standortauswahl" (29./30.01.2016): insg. positives Resumée
  • Öffentlichkeitsbeteiligung in Standortauswahlverfahren: erste Lesung des Berichtsteils der AG 1; Berichtsteil wurde für die weitere Diskussion und Ausarbeitung zurück in die AG 1 gegeben
  • Beratung von Berichtsteilen, anschließend sollen die verabschiedeten Berichtsteile zur Onlinekommentierung freigegeben werden

Entscheidungen/Festlegungen

  •  Im April soll eine zweitägige Sondersitzung der Kommission stattfinden

Nächster Sitzungstermin

  • 14.03.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

21. Sitzung 22.01.2016

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Verortung der Bundesgesellschaft für kerntechnische Entsorgung (BGE)
  • Berichtsentwürfe der Arbeitsgruppen und der Geschäftsstelle

Entscheidungen/Festlegungen

  • Abstimmungsergebnis 8:6:3 (Dafür, dagegen, Enthaltung) für die Ressortzuständigkeit der BGE beim BMUB

Nächster Sitzungstermin

  • 15.02.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

20. Sitzung 21.01.2016

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Definition des Begriffs "Standort mit bestmöglicher Sicherheit"
  • Berichtsentwürfe der Arbeitsgruppen und der Geschäftsstelle

Entscheidungen/Festlegungen

 

19. Sitzung 19.12.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Fortsetzung der Beratungen zum Berichtsentwurf auf Basis der K-Drs. 154
  • Diskussion zum Teil "A" des Leitbildentwurfs
  • Kurzberichte aus den Arbeitsgruppen
  • Ergebnisse der Anhörung "Sicherheitsanforderungen des BMU (2010)" vom 19.11.2015
  • Bericht über die Delegationsreise nach Skandinavien im Oktober 2015

Entscheidungen/Festlegungen

  • Berichtsentwurf: K-Drs. 154 wird im Anschluss an die Diskussion an AG 2 zurückverwiesen
  • Leitbildentwurf, Teil "A": Prof. Dr. Grunwald erklärt sich bereit, den Text zu kürzen im Sinne einer Präambel zu überarbeiten, Abstimmung des überarbeiteten Entwurfs in der ad hoc-Gruppe "Grundlagen und Leitbild"

Nächster Sitzungstermin

  • 21./22.01.2016
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden 

 

18. Sitzung 18.12.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Bericht der Bundesumweltministerin Hendricks zu den Themen Zwischenlagerung, Behördenstruktur und Abfallbilanz: Einigung mit Bayern (Zwischenlagerung), Gesetzentwurf soll Anfang 2016 in die Ressortabstimmung gehen (Behördenstruktur)
  • Berichtsentwurf der Kommission: Hauptsächlich Diskussion der Gliederung des Berichts
  • Bericht zur Sitzung des Umweltausschusses vom 16.12.2015

Entscheidungen/Festlegungen

  • Delegationsreise zum Schacht Konrad und zur Schachtanlage Asse II im Februar 2016

 

17. Sitzung 19.11.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Anhörung "Sicherheitsanforderungen des BMUB von 2010"
  • Gliederung des Kommissionsberichts
  • Informationsaustausch mit der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) 
  • Bericht aus der ad-hoc-Arbeitsgruppe "EVU-Klagen"
  • Die Sitzung wurde aufgrund von Beschlussunfähigkeit der Kommission vor Abarbeitung der Tagesordnung durch die Vorsitzende abgebrochen

Entscheidungen/Festlegungen

  •  Beschluss zum weiteren Vorgehen im Hinblick auf das Nationale Entsorgungsprogramm 

Nächster Sitzungstermin

  • 18./19.12.2015
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden 

 

16. Sitzung 02.10.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Konsequenzen aus dem Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro) der Bundesregierung für die Arbeitszeit der Kommission und weiteres Vorgehen der Kommission im Hinblick auf das NaPro
  • Anhörung zum Thema Rückholbarkeit, Vorträge verschiedener nationaler und internationaler Fachleute (Prof. Duplessy (F), M.Sc. Setzmann (SWE), Prof. Löw (CH), Dr. Tietze (D), Dipl.-Ing. Bollingerfehr (D), Prof. Manemann (D))
  • Generelles Exportverbot für hoch radioaktive Abfälle
  • Berichte aus den Arbeitsgruppen: u.a. Vorbereitung der Formate zur Beteiligung von Vertretern betroffener Regionen sowie jungen Erwachsenen und Beteiligungspraktikern (AG 1)
  • Vorbereitung der Anhörung zum Thema "Sicherheitsanforderungen des BMU (2010) an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle"

Entscheidungen/Festlegungen

  • Abfrage bei AGs, welche Inhalte (bezogen auf NaPro) für die Berichterstellung fehlen
  • Beschlussvorschlag zum Exportverbot wurde mit 13 zu 5 Stimmen angenommen

Nächster Sitzungstermin

  • 19.11.2015
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

15. Sitzung 14.09.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Berichte aus den Arbeitsgruppen: Stand der Öffentlichkeitsbeteiligung während der Arbeitszeit der Kommission (AG 1), Bericht über Auswertung der Rechtsgutachten zur Europarechtskonformität und Rechtsschutz sowie zur Behördenstruktur (AG 2), Planung der Anhörung zur Rückholbarkeit am 02.10.2015 (AG 3)   
  • Bericht über das nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) durch das BMUB
  • Diskussion des möglichen Umgangs mit den rückzuholenden Abfälle aus der Asse, Urantails und nicht konradgängiger Abfälle
  • Die Beschlussvorlage zum Thema "Exportverbot" wird auf den 02.10.2015 vertagt.
  • Anhörung "Erfahrungen in Großprojekten"
  • Strukturierung des Abschlussberichts

Nächster Sitzungstermin

  • 02.10.2015
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

 

13. und 14. Sitzung 03./04.07.2015

Tagesordnung 14. Sitzung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Berichte aus den Arbeitsgruppen hinsichtlich eines Zwischenfazits der bisherigen Kommissionsarbeit sowie der noch bevorstehenden Arbeiten für die verbleibende Zeit (Arbeitsschwerpunkte und zu vergebende Gutachten)
  • Resumée der Informationsfahrt in die Schweiz (K-Mat. 36 a bis d)

Entscheidungen/Festlegungen

  • Beschluss, die Kommissionsarbeit bis zum 30.06.2015 zu verlängern
  • Anhörung zum Thema "Beteiligung im Standortauswahlverfahren" in der Kommissionssitzung am 14.09.2015 mit dem Schwerpunkt "Erfahrungen in Großprojekten"
  • Anhörung zum Thema "Rückholbarkeit" in der Kommissionssitzung am 06.10.2015

Nächster Sitzungstermin

  • 14.09.2015
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden

 

Tagesordnung 13. Sitzung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Gastbeitrag BM Sigmar Gabriel zu den Entsorgungsrückstellungen der Energieversorgungsunternehmen (EVU) und den Forschungsforhaben im Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)
  • Zusammenfassung und Resumée der ersten Öffentlichkeitsveranstaltung der Kommission, dem "Bürgerdialog Standortsuche" (mehr dazu  hier und hier)
  • Berichte aus den Arbeitsgruppen: AG 1 ("Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz"): Erstes Zwischenfazit zur Öffentlichkeitsbeteiligung; die AG 1 hat ein Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit erstellen lassen; es sollen zwei Beteiligungsformate (zur Einbeziehung von potenziell von der Endlagerung in Deutschland betroffenen Regionen sowie von jungen Erwachsenen) noch in 2015 durchgeführt werden

Entscheidungen/Festlegungen

 

 

12. Sitzung 18.05.2015

Tagesordnung

Änderungsmitteilung zur Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Neues Kommissionsmitglied Min Dr. Hermann Onko Aeikens (anstelle von MP Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalt)
  • Berichte aus den Arbeitsgruppen; AG 1 ("Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz"): Präsentation des Konzepts zur Beteiligung der Öffentlichkeit während der Kommissionsarbeit
  • Verlängerung der Veränderungssperre für den Salzstock Gorleben
  • Sachstand Zwischenlager
  • Nationales Entsorgungsprogramm des Bundes für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle

Entscheidungen/Festlegungen

  • Einigung darauf, dass die AG 1 in ihrer 11. Sitzung am 22.05.2015 das Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit während der Kommissionsarbeit weiter konkretisiert; weitere Befassung mit dem Konzept in der 13./14. Sitzung der Kommission am 03.07. und 04.07.2015
  • Verabschiedung des Konzepts für die Veranstaltung "Bürgerdialog Standortsuche"
  • Abstimmung zum Beschlussvorschlag zum weiteren Umgang mit der Verlängerung der Gorleben-Veränderungssperre an den Deutschen Bundesrat und Bundestag ging (im Widerspruch zu einigen Pressemeldungen) im Patt aus (11 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen)
  • AG 3 soll sich im Zusammenhang mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm mit dem Verbleib der Abfälle aus dem Endlagerbergwerk Asse II sowie den Abfällen aus der Brennelementherstellung (Urantails) befassen

Nächster Sitzungstermin

  • 03./04.07.2015 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle  der Kommission anzumelden.

 

 

11. Sitzung 20.04.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Abschlussbericht der Kommission
  • Berichte aus den Arbeitsgruppen; AG 1 ("Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz"): Präsentation der Konzepte für die Beteiligung der Öffentlichkeit während der Arbeit der Kommission sowie für die Öffentlichkeitsveranstaltung der Kommission am 20.06.2015 in Berlin; AG 3 ("Gesellschaftliche und technisch-wissenschaftliche Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen"): Präsentation des aktuellen Diskussionsstands sowie der Überlegungen zu Entsorgungspfaden

Entscheidungen/Festlegungen

  • Beschluss der Kommission hinsichtlich der Gorleben-Veränderungssperrenverordnung
  • Beschluss der Kommission hinsichtlich der Überlegungen der AG 3 zu den Entsorgungspfaden
  • Beauftragung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zu 1. "Rechtssichere Definition öffentlicher Interessen" und 2. Klärung der Frage "Was würde passieren, wenn es zu einer Veränderungssperren-freien Zeit käme?"
  • AG 3 formuliert einen Gutachtenauftrag zur Zwischenlagerung

Nächster Sitzungstermin

  • 18.05.2015 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

10. Sitzung 02.03.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte 

  • Bericht aus den Arbeitsgruppen, insb. der AG 2 ("Evaluierung"), hier Präsentation der bisherigen Arbeitsergebnisse und Diskussion über den Geschäftsstellenentwurf und die Beschlussvorlage der AG 2 zur zukünftigen Behördenstruktur
  • Bericht des BMUB zur Thematik "Endlager/Eingangslager"
  • Gliederung des Abschlussberichts der Kommission, Vorlage der Kommissionsvorsitzenden
  • Klagen der Energieversorgungsunternehmen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Beschluss des Vorschlags der Geschäftsstelle zur Behördenstruktur, mit Änderungen
  • Einrichtung einer ad-hoc-Arbeitsgruppe zum Thema "Klagen der Energieversorgungunternehmen", vornehmlich Fokussierung auf die juristischen Auseinandersetzungen, Vorbereitung einer Positionierung der Endlagerkommission zu diesem Thema

Nächster Sitzungstermin

  • 20.04.2015 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

9. Sitzung 02.02.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, die Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel aufgrund angenommener Ermittlungs- und Bewertungsdefizite, nicht aufgrund unzureichender Sicherheit des Zwischenlagers
  • Bericht aus den Arbeitsgruppen, insb. der AG 1 ("Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz"), hier Diskussion darüber, wie die Öffentlichkeit kurzfristig über die Kommissionsarbeit informiert werden und die Öffentlichkeit eingebunden werden kann
  • Auftaktveranstaltung für die Öffentlichkeitsbeteiligung

Entscheidungen/Festlegungen

  • Auftaktveranstaltung im Mai/Juni 2015
  • Internetforum wird in seiner jetzigen Form noch nicht öffentlich zugänglich gemacht

Nächster Sitzungstermin

  • 02.03.2015 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

8. Sitzung 19.01.2015

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Erläuterung des Entwurfs des Berichts zum "Nationalen Entsorgungsprogramm" durch das BMUB
  • Auswertung der Anhörungen zum "AkEnd" (Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte) und zu den "internationalen Erfahrungen und Lehren für das deutsche Verfahren"
  • Vorbereitung einer Anhörung zum Thema "Rückholbarkeit"
  • Planung des Arbeitsprogramms für 2015
  • Zuschriften

Entscheidungen/Festlegungen

  • Arbeitsauftrag an AG 3: Welche Abfalldaten werden für die Kriterienfindung benötigt?
  • Die Anhörung zum Thema "Rückholbarkeit" soll mit ein bis zwei Eingangsreferaten eingeleitet werden
  • Es soll eine Informationsfahrt in die Schweiz stattfinden
  • TOP 8 (Vergabe von Gutachtenaufträgen) wurde verschoben
  • Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) wird damit beauftragt, die "Salz-" und die "Kristallinstudie" auf den Stand der heutigen Wissenschaft und Technik zu bringen

Nächster Sitzungstermin

  • 02.02.2015 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden. 

 

6. und 7. Sitzung 05./06.12.2014

Tagesordnung 7. Sitzung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Beauftragung von Gutachten zu den Themen "Umwelt- und atomrechtliche Aspekte der Endlagersuche in Deutschland unter Berücksichtigung der Entscheidungsgeschichte des Standortauswahlgesetzes und der gesellschaftspolitischen Relevanz" sowie "Lehren aus der Debatte der Umweltbewegung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Tätigkeit der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe zum Umgang mit hoch radioaktiven Abfallstoffen"
  • Anhörung zum Thema "AkEnd" (Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte)
  • Wesentliche Aspekte der Anhörung:
    • Verfahrensvorschlag nach AkEnd: geowissenschaftliche Kriterien und Verfahrensablauf
    • Sozialwissenschaftliche Aspekte im Bericht des AkEnd
    • Arbeitsweise, Standortsuche und Zeitbedarf
    • Grundzüge des Konzepts der Öffentlichkeitsbeteiligung im Vergleich zum Beteiligungskonzept nach Standortauswahlgesetz (StandAG)

Entscheidung/Festlegungen

  • Verschiebung der Tagesordnungspunkte zu Anregungen für die zweite Arbeitsphase der Kommission sowie zur Abfallbilanz des BMUB auf die nächste Sitzung

Nächster Sitzungstermin

  • 19.01.2015 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

Tagesordnung 6. Sitzung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Expertenanhörung zum Thema "internationale Erfahrungen und Lehren für das deutsche Verfahren"
  • Wesentliche Aspekte der Anhörung:
    • Wirtsgesteine und geowissenschaftliche Auswahlkriterien
    • Stabilität von Gläsern und Keramiken als Abfallmatrix
    • Regulatorische Randbedingungen und Sicherheitsanforderungen
    • Öffentlichkeitsbeteiligung
    • Übersicht über die Endlagerforschung
    • Das Sachplanverfahren in der Schweiz
  • Weitere Diskussionspunkte
    • Neustrukturierung von E.ON
    • Verbleib der AVR -Abfälle aus Jülich
    • Berichte aus den Arbeitsgruppen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Verabschiedung Protokoll 5. Kommissionssitzung

 

5. Sitzung 03.11.2014

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Expertenanhörung zum Thema "Evaluierung des StandAG"
  • Wesentliche Aspekte der Befragung der Experten:
    • Verfahrensrechtliche Aspekte
    • Beteiligung der Öffentlichkeit, Verbände und betroffenen Regionen
    • Kostenrechtliche Aspekte
    • Regelungen zu Gorleben
  • Weitere Diskussionspunkte
    • Klagen von E.ON, RWE und Vattenfall gegen § 9a Abs. 2a AtG
    • Abfallbilanz
    • Vorbereitung des Themas "AkEnd" für die 6. Kommissionssitzung am 05.12.2014
    • Arbeitsgruppen

Entscheidungen/Festlegungen

  • Verabschiedung Protokoll der 4. Sitzung
  • Verschiebung der Diskussionen um das Leitbild der Kommission in eine Arbeitsgruppe "Leitbild"
  • Beratung des Themas "Rückholbarkeit" auf der nächsten Kommissionssitzung

Nächster Sitzungstermin

  • 05.12./06.12.2014 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

4. Sitzung 22.09.2014

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Arbeitsgruppen
  • AVR Jülich
  • Leitbild der Kommission
  • Vorbereitung von Anhörungen
  • Vorträge von Vertretern des Karlsruher Institut für Technologie, des Forschungsverbunds ENTRIA und der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) zu Forschungsaktivitäten im Bereich der Endlagerung
  • Vortrag zur Rückholbarkeit von radioaktiven Abfällen

Entscheidungen/Festlegungen

Nächster Sitzungstermin

  • 03.11.2014 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

3. Sitzung 08.09.2014

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Protokoll der 2. Sitzung
  • die Geschäftsordnung der Kommission
  • Arbeitsgruppen
  • AkEnd als erste Grundlage für die Kommissionsarbeit

Entscheidungen/Festlegungen

  • Verabschiedung der Geschäftsordnung
  • Verabschiedung des Protokolls der 2. Sitzung
  • Erstellung von Wortprotokollen der Kommissionssitzungen
  • Marcel Huber (ehem. bayerischer Umweltminister) scheidet aus der Kommission aus, Ulrike Scharf (neue bayerische Umweltministerin) ersetzt ihn
  • Einsetzung von Arbeitsgruppen: zukünftig soll es drei Arbeitsgruppen geben (Öffentlichkeitsbeteiligung, Erarbeitung von Kriterien, Evaluierung des Standortauswahlgesetzes (StandAG))

Nächster Sitzungstermin

  • 22.09.2014 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

2. Sitzung 30.06.2014

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Protokoll der konstituierenden Sitzung
  • Einrichtung des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung (BfE) in 2014
  • Punkte während der Beratung über die Geschäftsordnung der Kommission:
  1. Stimmrecht der Mitglieder
  2. Beschlussfähigkeit der Kommission
  3. Öffentlichkeitsbeteiligung
  4. Ausschluss von Interessenkonflikten im Hinblick auf die Gutachtenvergabe
  • Gemeinsames Leitbild für die Kommissionsarbeit hinsichtlich der Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
  • Arbeitsprogramm der Kommission

Entscheidungen/Festlegungen

  • Beschluss über die Geschäftsordnung, dabei Paragraf über das Konsensprinzip (zuvor §9) vorgezogen auf §3
  • Arbeitsprogramm: Befassung mit den Standortauswahlverfahren in Frankreich, Finnland, Schweden und der Schweiz
  • Dauerhafte Bereitstellung der Sitzungsmitschnitte im Internet
  • Einbeziehung der Öffentlichkeit durch Diskussionen und Veranstaltungen außerhalb des Deutschen Bundestages

Nächster Sitzungstermin

  • 08.09.2014 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.

 

Konstituierende Sitzung 22.05.2014

Tagesordnung

Protokoll

Diskussionspunkte

  • Geschäftsordnung der Kommission
  • Stimmrecht für die Vertreter des Bundestages und der Länder in Geschäftsordnungsfragen
  • Vertreterregelung für die Wissenschaftler und der Vertreter der gesellschaftlichen Gruppen
  • Sitzungsturnus, Sitzungsort
  • Bearbeitung einzelner Fragestellungen in Arbeitsgruppen
  • Evaluation des Standortauswahlgesetzes vor oder nach Bearbeitung der Sachfragen
  • Verwendung des Abschlussberichtes des AkEnd als Arbeitsgrundlage
  • Beschränkung der Diskussionen auf hoch radioaktive Abfallstoffe

Entscheidungen/Festlegungen

  • Zur Geschäftsordnung soll bis zur nächsten Sitzung ein Vorschlag von der Geschäftsstelle erarbeitet werden.

Nächster Sitzungstermin

  • 30.06.2014 in Berlin
  • Für interessierte Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums bei der Geschäftsstelle der  Kommission anzumelden.